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Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten, vorallem zwischen Mieter und Vermieter und wenn es um die Farbe eines Wandanstrichs geht. Dies zeigt auch ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs zum Mietrecht.

Zu bunte Wände in der Mietwohnung

06.01.2015 Bei Wohn- und Geschäftsräumen sind Mieter dazu verpflichtet, jene Räume bei Auszug mit einem neutralen Anstrich zu versehen, auch wenn keine entsprechende mietvertragliche Vereinbarung getroffen wurde. Zumindest gilt dies, wenn bei Einzug die Räume bereits in hellen Farben gestrichen gewesen sind. So lautet die getroffene Entscheidung des Bundesgerichtshof. 

Die Räume waren bei Einzug des Mieters frisch renoviert und mit weißer Farbe gestrichen. Als der Mieter auszog, hatte er zwischenzeitlich einzelne Wände in kräftigen Farben (Rot, Blau und Gelb) gestrichen, welches die Vermieterin unzumutbar hielt. Abermals ließ sie die Räume, nach dem Auszug, Weiß streichen und verrechnete den dafür aufgewendeten Betrag, in einer Höhe von rund 3.600 Euro, dem Mieter, durch teilweise Gegenrechnung der noch nicht zurückgezahlten Mietkaution. Den verbleibenden Restbetrag der Kosten machte die Vermieterin, inklusive Zinsen, gegenüber dem Mieter gerichtlich geltend. 

Nicht akzeptabel

Diese Vorgehensweise entsprach nicht den Vorstellungen des Mieters, welcher eine Gegenklage auf Rückzahlung der gesamten Kaution erhob. Da es seiner Meinung nach sein gutes Recht gewesen ist, die Wände farblich und seinen Vorstellungen entsprechend zu gestalten. Im Mietvertrag sei auch keine Klausel enthalten gewesen, welche ihm zum Anstrich in einer neutralen Farbe verpflichtet hätten. 

In seiner Entscheidung stellte der Bundesgerichtshof zwar nicht in Abrede, dass der Mieter die Wände gemäß seinen Vorstellungen farblich gestalten durfte. Er wäre allerdings bei Auszug dazu verpflichtet gewesen, den Zustand bei Einzug wiederherzustellen. Denn wer Mieträume in einer neutralen Farbe übernimmt, ist nach Meinung der Richter auch ohne eine entsprechende vertragliche Vereinbarung unter gewissen Voraussetzungen dazu verpflichtet, bei Auszug den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.

Dieses Urteil findet zumindest dann seine Anwendung, wenn die Räume in Farben gestrichen wurden, die von vielen neuen potenziellen Mietern erfahrungsgemäß nicht akzeptiert werden und eine Neuvermietung praktisch unmöglich macht. Jener Zustand wurde in diesem entschiedenen Fall vom Bundesgerichtshof angenommen und entschieden, sodass der Mieter zum Schadenersatz verpflichtet wurde. 

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